§ 1. Anwendungsbereich

(1) Für Verträge mit Kraft Pförring GmbH & Co. KG gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen. Abweichenden Regelungen wird widersprochen. Andere als die hierin enthaltenen Regelungen werden nur mit unserer ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung wirksam.

(2) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Hiervon abweichende Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, soweit wir sie schriftlich anerkannt haben. In jedem Fall lehnen wir deren Geltung durch Übersendung unserer Geschäftsbedingungen ausdrücklich ab.

(3) Mit der Auftragserteilung an uns, gleichgültig in welcher Form diese Erfolgt, erkennt der Käufer unsere Geschäftsbedingungen für die Dauer der gesamten Geschäftsbeziehung an. Geschäftsbedingungen des Auftragsgebers gelten für uns nur, wenn wir sie schriftlich anerkennen. Mit der Auftragserteilung werden auch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma Kraft Pförring GmbH & Co. KG anerkannt. Sollte der Kunde abweichende, individuelle Vorgaben wünschen, so sind diese schriftlich mitzuteilen. Erst durch Gegenzeichnung durch Kraft Pförring GmbH & Co. KG, erlangen sie Wirksamkeit.

§ 2 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Die Rechnung wird am Tage der Lieferung bzw. der Bereitstellung der Ware ausgestellt. Zahlungen sind innerhalb 10 Tagen nach Erhalt rein netto bei uns oder unserer Bank eingehend zu leisten. Zahlungen werden nach § 367 BGB verrechnet. Bei neuen Verbindungen können wir Vorauskasse verlangen. Gerät der Käufer mit der Zahlung des Kaufpreises ganz oder teilweise in Verzug oder ergeben Auskünfte eine Gefährdung unserer Ansprüche, so werden alle Zahlungsverpflichtungen des Käufers uns gegenüber sofort fällig. Dies gilt auch für noch nicht beiderseits erfüllte Kaufverträge. Darüber hinaus sind wir in einem derartigen Fall berechtigt, sofort Vorauskasse zu verlangen oder von den Verträgen zurückzutreten und Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu fordern, ohne dass dem Käufer deshalb Ansprüche entstehen können. Im Falle des Verzugs sind wir berechtigt, Zinsen in Höhe von 1% pro Monat zu berechnen. Vor völliger Zahlung fälliger Rechnungsbeträge, einschließlich Verzugszinsen und -kosten, sind wir zu keiner weiteren Lieferung verpflichtet. Die Aufrechnung mit bestrittenen Gegenforderungen ist unzulässig. Schecks gelten nicht als Barzahlung. Wechsel werden nicht angenommen.

(2) Unsere Preise sind freibleibend und verstehen sich in Euro netto zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

§ 3 Software- und Hardwareprodukte / -wartung.

(1) Beim Kauf eines Softwareprodukts erwirbt der Kunde einen Datenträger (DVD, CD-ROM, Diskette etc.), die zugehörige Dokumentation - sofern vorhanden - und eine Lizenz zur Nutzung dieses Softwareprodukts gemäß den Lizenzbestimmungen des Herstellers.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, sich vor Datenverlust angemessen zu schützen. Da die Neuinstallation von Soft- oder Hardware, das Abschalten eines Servers, der lange Zeit in Betrieb war, aber auch die Veränderung der installierten Soft- bzw. Hardware das Risiko eines Datenverlusts mit sich bringt, ist der Kunde verpflichtet, vor Neuinstallation oder Veränderung von Soft- oder Hardware durch eine umfassende Datensicherung eigenständig Vorsorge gegen Datenverlust zu treffen.

§ 4 Gewährleistung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz, z.B. wegen Nichterfüllung, Verschulden bei Vertragsschluss, Verletzung vertraglicher Nebenverpflichtungen, Mangelfolgeschäden, Schäden aus unerlaubter Handlung und sonstigen Rechtsgründen sind ausgeschlossen, es sei denn, wir haften wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder wegen Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit. Dieser Ausschluss gilt nicht für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.

§ 5 Mängelrügen

Der Käufer hat die Ware nach Erhalt unverzüglich gründlich zu überprüfen. Beanstandungen aller Art sind unverzüglich, spätestens aber innerhalb einer Ausschlussfrist von 3 Tagen nach Empfang der Ware an uns zu richten. Mängel, die erst später auftreten oder festgestellt werden können, sind innerhalb von 10 Tagen ab Feststellung anzuzeigen. Beanstandete Ware darf nur mit unserer Genehmigung und frachtfrei zurückgesandt werden.

§ 6 Annahmeverzug

Befindet sich der Kunde in Annahmeverzug, sind wir zum Rücktritt vom Vertrag und Geltendmachung von Schadenersatz wegen Nichterfüllung berechtigt. In diesem Fall schuldet der Kunde als Aufwendungs- bzw. Schadenersatz 25% des Brutto-Warenwertes, sofern wir keinen höheren Schaden nachweisen. Die Rücklieferung von Waren durch den Kunden ist grundsätzlich ohne unsere schriftliche Zustimmung unzulässig.

§ 7 Datenschutz und Geheimhaltung

(1) Sämtliche von Kunden erhobenen persönlichen Daten werden nach den Richtlinien des Datenschutzgesetzes vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im erforderlichen Rahmen der Ausführung des Auftrags gegebenenfalls an verbundene Unternehmen und Zusteller weitergegeben, bzw. an Banken zur Abrechnung.

(2) Der Kunde stellt RCS von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Dieser muss im Zuge übermittelter Daten das Copyright beachten, bzw. sich Genehmigungen besorgen über die Veröffentlichung dieser.

§ 8 Mitteilungen

(1) Soweit sich die Vertragspartner per elektronischer Post (E-Mail) verständigen, erkennen sie die unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem Wege übermittelten Willenserklärungen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen an.

(2) In der E-Mail dürfen die gewöhnlichen Angaben nicht unterdrückt oder durch Anonymisierung umgangen werden; d. h., sie muss den Namen und die E-Mail-Adresse des Absenders, den Zeitpunkt der Absendung (Datum und Uhrzeit) sowie eine Wiedergabe des Namens des Absenders als Abschluss der Nachricht enthalten. Eine im Rahmen dieser Bestimmung zugegangene E-Mail gilt vorbehaltlich eines Gegenbeweises als vom anderen Partner stammend.

(3) Alle Mitteilungen sind in deutscher Sprache zu formulieren.

§ 9 Allgemeine Bestimmungen

(1) Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis, gegenwärtiger wie auch zukünftiger nach Erfüllung des Vertrags, die Anwendung deutschen Rechts unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Vertragssprache ist deutsch.

(3) Der Kunde ist mit einem entsprechenden Vermerk von Kraft Pförring GmbH & Co. KG im Quellcode, sowie einen Copyright-Hinweis für die von Kraft Pförring GmbH & Co. KG erworbenen Webbasierenden Softwareprodukte einverstanden. Darüber hinaus erklärt sich der Kunde einverstanden Kraft Pförring GmbH & Co. KG im Impressum mit aufzuführen, wenn Dienstleistungen in Form von sonstigen zusätzlichen Programmierungen in Anspruch genommen wurden.

(4) Der Kunde gestattet Kraft Pförring GmbH & Co. KG die Veröffentlichung als Dienstleister im Rahmen von Referenzschriften der Agentur als auch auf der Website der Agentur.

(5) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im übrigen wirksam.

§ 10 Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen ist Ingolstadt, Deutschland. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen unwirksam oder nichtig sein, bleiben alle übrigen Bestimmungen dieser Lieferungs- und Zahlungsbedingungen, AGB`s wirksam.

§ 11 Teilunwirksamkeit

Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist vielmehr so auszulegen, umzudeuten oder zu ergänzen, dass der mit ihr verfolgte wirtschaftliche Zweck, soweit gesetzlich zulässig erreicht wird. Die in den einzelnen Punkten unserer AGB´s vorangestellten Überschriften dienen nur der besseren Übersicht und haben keine materielle Bedeutung, insbesondere nicht die einer anschließenden Regelung.